A microphone with the logos of Ligue 1, Uber Eats, Amazon Prime Video is pictured prior to the French L1 football match between RC Strasbourg Alsace and Stade Brestois 29 (Brest) at Stade de la Meinau in Strasbourg, eastern France on March 5, 2023. (Photo by SEBASTIEN BOZON / AFP)
AFP/SEBASTIEN BOZON
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Auch VKI überlegt rechtliche Schritte gegen Prime Video

Neben der deutschen Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) überlegt auch der heimische Verein für Konsumenteninformation (VKI) rechtlich gegen Amazons Streamingdienst Prime Video vorzugehen. Ab sofort soll werbefreies Streamen nur noch gegen eine Zusatzgebühr möglich sein. Ein unzulässiger Vertragseingriff, argumentiert der VKI. Amazon bestreitet das.

Amazons Streamingdienst Prime Video stellt seine Kundschaft ab 5. Februar vor die Alternative, künftig Werbung zu sehen oder für knapp drei Euro mehr pro Monat weiterhin werbefrei zu streamen. Der deutsche Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) kündigte an, mit einer Klage dagegen vorgehen zu wollen. Auch der heimische Verein für Konsumenteninformation (VKI) überlegt rechtliche Schritte, hieß es am Freitag.

VKI: Einseitige Vertragsänderung von Amazon

Der VKI prüfe die Vorgangsweise Amazons bereits „und wird nach Möglichkeit rechtliche Schritte einleiten“, erklärte Joachim Kogelmann, Jurist in der Abteilung Klagen, in einer schriftlichen Stellungnahme. Aus aktueller verbraucherschutzrechtlicher Sicht und auf Basis des aktuellen Kenntnisstandes sei die Vorgangsweise des Onlinehändlers aus mehreren Gründen zu kritisieren, so der VKI.

Zuvor hatte Amazon angekündigt, ab dem 5. Februar „in begrenztem Umfang“ Filme und Serien mit Werbung anzubieten. Die deutschen Verbraucherschützer gehen mit der Klage gegen die einseitige Änderung des Anbieters vor. Prime-Video-User haben nach Ansicht des VZBV weiterhin Anspruch auf die werbefreie Option für den bisher vertraglich vereinbarten Betrag.

„Zustimmung der Nutzerinnen und Nutzer notwendig“

Der VZBV moniert, dass der Anbieter die Zustimmung seiner Nutzerinnen und Nutzer einholen müsse, da es sich nach Einschätzung des Verbands um eine wesentliche Vertragsänderung handle. In eine ähnliche Kerbe schlägt der VKI. „Aus verbraucherrechtlicher Sicht kann ein Unternehmen nicht so ohne Weiteres einfach in den Vertrag eingreifen und die bislang angebotene Leistung – wie in der aktuellen Vorgangsweise vorgenommen – derartig einschränken“, argumentiert Kogelmann.

Der Verein prüfe die Vertragsänderung daher bereits rechtlich im Hinblick auf die Einhaltung der geltenden Verbraucherschutzvorschriften. Aus „prozesstaktischen Erwägungen“ könne man noch keine weiteren Details nennen, „insbesondere um einem möglichen Prozessgegner keinen übermäßigen Vorteil einzuräumen“, wie es der VKI-Jurist formulierte.

Amazon: Haben gesetzliche Bestimmungen erfüllt

Amazon wies die Vorwürfe zurück. Man habe alle gesetzlichen Verpflichtungen erfüllt, sagte Amazon-Sprecher Michael Ostermeier dem Fachportal „Meedia“: „Prime Video Kunden wurden Anfang des Jahres transparent und im Einklang mit rechtlichen Bestimmungen per E-Mail informiert, dabei wurde auch der Preis der werbefreien Option mit 2,99 Euro angekündigt.“ Die Kundinnen und Kunden hätten „alle Optionen und können ihre Prime-Mitgliedschaft mit eingeschränkter Werbung weiter wie bisher nutzen, zu einer werbefreien Version wechseln oder ihre Mitgliedschaft jederzeit beenden“.