Standort: help.ORF.at / Meldung: "Sky: Vertragskündigung schwer gemacht"

Sky: Vertragskündigung schwer gemacht

In den vergangenen Wochen wandten sich vermehrt Kunden der Bezahlsenderplattform "Sky" an die Help-Redaktion. Demnach gestaltet sich das Auflösen eines Vertrags mit "Sky" mitunter schwierig. Schriftliche Kündigungen würden ignoriert, die Kündigungsfristen seien extrem lang. Help hat recherchiert, welche Regeln für die Kündigungsform gelten müssen und wie es sich mit den Kündigungsfristen des Pay-TV-Anbieters verhält.

Pay-TV

Es war im Spätherbst des vergangenen Jahres, als Herr D. die Arbeitsstelle wechselte. Sein neuer Job führte ihn nach Tunesien. Sky ist dort bestenfalls schlecht zu empfangen, daher kündigte Herr D. sein Abo Ende Oktober per eingeschriebenem Brief. An die Help-Redaktion schrieb er: "Da keine wie immer geartete Bestätigung seitens Sky eintraf, wurde am 7. 12. nochmals beim Kundendienst nachgefragt. Dieser bat darum, die Geräte mit einer Bestätigung der Versetzung nach Tunis einzusenden - was ebenfalls eingeschrieben geschehen ist."

Kurz vor Weihnachten erhielt Herr D. dann ein Email. Darin sprach Sky von einem Widerruf der Kündigung – und bezog sich auf eine nicht näher spezifizierte Restlaufzeit des Vertrags. Wieso das auf einmal? Wir fragten nach. Sky schrieb uns, man habe bei der Bearbeitung der Kündigung leider übersehen, dass Herr D. den erbetenen Nachweis seiner Versetzung ins Ausland ohnehin mitgeschickt hatte.

Was die prinzipielle Möglichkeit angeht, aus einem Abonnementvertrag mit Sky auszusteigen, hält das Unternehmen fest: "Sky schließt mit seinen Kunden Abonnementverträge mit unbestimmter Laufzeit ab. Wenn Kunden Angebote annehmen, dann wird zumeist eine Mindestvertragsdauer, ein Kündigungsverzicht von in der Regel zwölf Monaten vereinbart. Nach Ablauf dieser Mindestvertragsdauer haben die Vertragsparteien die Möglichkeit, den Vertrag ordentlich unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen und -termine zu kündigen. Wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Kündigungsfrist kündigt, läuft der Vertrag laut den gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiter und der Kunde hat erst wieder zum Ende des Vertragsjahres, also zwölf Monate später, die Möglichkeit zu kündigen. Dies entspricht dem vereinbarten Kündigungstermin."

Unbefristete Verträge bei Pay-TV zulässig

Das ist in diesem Fall korrekt, bestätigt unser Rechtskonsulent Sebastian Schumacher. Bei den meisten anderen Verträgen, zum Beispiel einem typischen Zeitungs-Abo oder einer Fitnessstudiomitgliedschaft, ist das anders. Hier gilt das Konsumentenschutz-Gesetz unbeschränkt: Der Konsument muss vor dem Ende der Vertragslaufzeit an die Vertragsverlängerung erinnert, und auf die Kündigungsmöglichkeit hingewiesen werden. Stillschweigende automatische Verlängerungen sind nicht erlaubt. Geschieht das alles ordnungsgemäß, gilt nach dem Ende der Laufzeit eine Kündigungsfrist von zwei Monaten zum nächsten Halbjahr.

Für Mobilfunk- und eben Bezahlfernseh-Verträge gilt das nicht, sagt Schumacher: "Bei Verträgen im Pay-TV-Bereich ist es zulässig, dass diese für einen unbefristeten Zeitraum abgeschlossen werden, und dass ein Konsument nur die Möglichkeit hat, etwa zum Jahresende unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist zu kündigen. Auch hier gibt es natürlich Einschränkungen von Seiten des Konsumentenschutzgesetzes: Wenn eine Kündigungsfrist gewählt werden würde, die bedeutend länger ist – wenn es praktisch zu einer zwei-, dreijährigen Bindung eines Konsumenten käme – dann wäre das unter Umständen problematisch. Man muss hier immer eine Gesamtbetrachtung anstellen. Die Frage ist, wie eigentlich im Sinne der Kundenorientierung eine Firma damit umgeht, wenn Konsumenten beispielsweise ins Ausland ihren Wohnsitz verlegen und dort vom Angebot überhaupt keinen Gebrauch mehr machen können."

Jedenfalls anzuraten ist allen Konsumenten, eine Kündigung schriftlich kundzutun, und zwar möglichst per Einschreiben. Das zeigt der ähnlich gelagerte Fall von Gottfried Geieregger: "Und zwar bin ich langjähriger Kunde von Sky, davor Premiere, und hab mich letztes Jahr entschlossen, dass ich das Abonnement kündige. Dazu habe ich dann am 29. Oktober eine Email an Sky geschickt, in der ich die Kündigung angemerkt habe, mit der Angabe meiner Kundennummer, meiner Adresse, und der Bitte um eine Bestätigung."

Abo-Verlängerung statt Kündigugnsbestätigung

Die Bestätigung ließ allerdings auf sich warten. Daher nahm Herr Geieregger telefonisch Kontakt mit dem Kundenservice des Unternehmens auf. Dort habe man ihm das Einlangen der Kündigung bestätigt und eine baldige Zusendung der Kündigungsbestätigung in Aussicht gestellt - die allerdings nicht erfolgte. Stattdessen erhielt Herr Geieregger einen Anruf: "Ich bin angerufen worden im Jänner von jemandem von Sky, der mir eine Änderung, eine Erweiterung des Abonnements schmackhaft machen wollte. Worauf ich ihm erklärt habe, dass ich ja das Abonnement gekündigt habe!"

Auch im Fall von Herrn Geieregger fand Sky, nachdem wir dort nachfragten, eine Lösung. Wieso es zu den genannten Komplikationen kam, erklärte uns das Unternehmen in seiner Stellungnahme nicht, entschuldigt sich aber: "Die zu viel bezahlte Gebühr von 45,99 Euro wird Anfang März 2016 auf das Konto von Herrn Geieregger rückerstattet. Wir bedauern alle entstandenen Unannehmlichkeiten."

Termin verpasst? Eine Kündigung reicht

Um nicht nur sicher zu gehen, dass das jeweilige Unternehmen die Kündigung erhält, sondern um das im Zweifel auch belegen zu können, empfiehlt Help-Jurist Sebastian Schumacher, sich jedenfalls per eingeschriebenem Brief, oder wenigstens per Fax mitzuteilen.

Und was passiert, wenn jemand nicht fristgerecht kündigt? Sebastian Schumacher: "Es passiert häufig, dass Konsumenten Kündigungsfristen übersehen. Dann ist es zwar so, dass die Kündigung zum gewünschten Termin dann eben nicht möglich ist, aber die Kündigung muss zum nächsten nach Ablauf der Kündigungsfrist liegenden Kündigungstermin wirksam werden. Wenn ich fehlerhaft kündige, dann werde ich ein Abonnement nicht so schnell wie gewünscht los, aber zum nächstmöglichen Kündigungstermin ist dann wirklich Schluss." Die Kündigung muss in einem solchen Fall also kein zweites Mal ausgesprochen werden – vorausgesetzt, man kann die erste Kündigung belegen.

Johanna Jaufer, help.ORF.at

20.02.2016