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Urheberrecht Online: EU fragt Bürger um Meinung

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein Grünbuch als Diskussionsgrundlage für die weitere Entwicklung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter veröffentlicht. Sie hat auch die Bürger dazu aufgefordert, zu diesem wichtigen Thema Stellung zu nehmen.

Netz

Bis zum 18. November können sowohl Interessensgruppen wie Musikindustrie, Datenschützer oder Bürgerrechtler als auch einzelne Bürger der Kommission ihre Position zur Neugestaltung des Urheberrechts mitteilen.

Dabei geht es unter anderem um die einheitliche Lizenzierung von Inhalten für die ganze EU - und auch um die Frage, wie mit der unlizenzierten Übermittlung geschützter Inhalte im Netz umgegangen werden soll.

Frankreich, in der Kommission vertreten durch Binnenmarktkommissar Michel Barnier, hat beispielsweise mit dem HADOPI-Gesetz eine sogenannte Three-Strikes-Lösung eingeführt, bei der mutmaßliche Urheberrechtsverletzer nach zweimaliger Verwarnung durch eine zentrale Behörde vom Internet getrennt werden können - ein Modell für die ganze EU?

Auch die wichtige Frage der Sonderregelung für Archive soll im Rahmen der Konsultation behandelt werden. Verantwortlich für den Themenbereich sind Michel Barnier und Neelie Kroes, die Kommissarin für die Digitale Agenda.

13.07.2011